Seelze. In der Ratssitzung am gestrigen Donnerstag, dem 20.6.2013 legte Bündnis 90/Die Grünen ein seltsames Demokratieverständnis an den Tag. In der Eckdatendebatte um die Finanzlage der Stadt zeigten die Fraktionen von SPD und CDU deutlich auf, dass es angesichts der Gesamtlage des Haushalts Sand in die Augen streuen der Bürgerinnen und Bürger Seelzes sei, ihnen einen ausgeglichenen Haushalts bis 2018 zu versprechen. Diesen realitätsfernen Ansatz wollte Bündnis 90/Die Grünen jedoch mit allen Mitteln im und vom Rat umgesetzt wissen.

Als sich für diesen Ansatz keine Mehrheit abzeichnete, beschlossen sie fern jeglichem Demokratieverständnis die Ratssitzung zu verlassen. Welch ein beispielloses Verhalten. Der Mangel von Anstand, Würde und Respekt dem Rat aber vor allem den Bürgerinnen und Bürgern Seelzes gegenüber sucht seines Gleichen. Demokratisch legitimierte Vertreter der Stadt entziehen sich einem demokratischen Prozess durch den Boykott der weiteren Ratssitzung, weil sie sich und ihre Vorstellungen nicht durchzusetzen vermögen.

Welch Vorbilder für Kinder und Jugendliche. Ein tolles Zeichen wurde da gesetzt. Die anderen sind nicht meiner Meinung, dann drehe ich mich einfach um, lasse sie stehen und gehe weg. Welch eine Kinderstube...

Es erscheint zudem sehr fadenscheinig wenn Bündnis 90/Die Grünen davon sprechen, dass nur sie den Mut zur Konsolidierung und zu tiefen Einschnitten gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern hätten und nach den Sommerferien eine Liste vorlegen wollen, in der aufgezeigt werde wo der Rotstift wirklich angesetzt werden könne. In diesem Zusammenhang wartet der Rat bereits seit mehr als zwei Jahren auf die den immer gleichen Ankündigungen folgenden Taten dieser Ratsfraktion. Bislang sind sie nur damit aufgefallen, einen sündhaft teuren Stadtbaurat im Seelzer Rathaus installieren zu wollen (welcher bekannter Maßen Seelze wieder verlassen hat) und als einzige Ratsfraktion gegen Steuererhöhungen zu stimmen, die von allen Beteiligten und Betroffenen im Vorfeld akzeptiert wurden und eine jährliche Mehreinnahme von einer Million Euro im städtischen Haushalt bedeutete. Geld, was zur Reduzierung des Defizits aber auch zur Finanzierung der erweiterten Kinderbetreuungszeiten in Seelze dient.

Wie man durchaus erfolgreiche, wenn in Teilen auch unpopuläre, Konsolidierungsentscheidungen trifft, hat die SPD in den letzten Jahren in alleiniger Verantwortung mit einer Summe von rd. 14 Millionen Euro eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Übrigens stets gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen.

Möge sich Jede und Jeder selbst sein eigenes Bild darüber machen ...

Für die SPD-Ratsfraktion Alexander Masthoff