Liebe Genossinnen und Genossen,
bevor das 1. Jahrzehnt dieses noch frischen Jahrtausends endet, möchte ich mich im Namen des Vorstandes bei Euch mit den besten Wünschen für das bevorstehende Fest und dem sich anschließenden Jahreswechsel verabschieden. Das wiederum aber nur für kurze Zeit, denn gleichzeitig ergeht an Euch eine Einladung zur Mitgliederversammlung am

Freitag, den 14. Januar 2011, 19.00 Uhr, in den Clubraum der Gaststätte Schaper.Neben der Begrüßung zum Neuen Jahr haben wir als Schwerpunkt für die Tagesordnung die Aufstellung der Kandidatenlisten für die Kommunalwahl im September des nächsten Jahres.

Wir müssen diesen frühen Termin wählen, da die Kandidatenaufstellung im Unterbezirk bis März abgeschlossen sein soll.

Wir bitten Euch, uns Vorschläge für die Listen zu unterbreiten und sich für eine Kandidatur zur Verfügung zu stellen. Meine Kandidatur hatte ich anlässlich der Jubilarehrung bereits signalisiert. Auch Mitglieder des jetzigen Vorstandes haben ihre Bereitschaft zu einzelnen Kandidaturen erklärt. Darüber hinaus benötigen wir aber weitere KandidatenInnen. Wer Interesse hat, melde sich bitte bei mir (T. 48 18 599).

Zum Jahreswechsel möchte ich die Gelegenheit nutzen, einige politische Gedanken zu äußern.

John F. Kennedy sagte einmal: „Es gibt nur eines, was auf Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung.“ Das stimmt heute mehr denn je, denn ohne Bildungsabschluss hat man kaum Aussicht auf Arbeit. Es sinkt das Bildungsniveau, es steigen die Sozialkosten und es fördert die Kriminalität. Letztlich stagniert die Fähigkeit einer Nation, sich zu erneuern. Uns ist daher die Förderung der Bildung eine Herzensangelegenheit. Der Schwerpunkt unserer politischen Aktivitäten auf allen Ebenen ist darauf ausgerichtet. Im örtlichen Bereich geht es um die Erhöhung von Betreuungszeiten in Kindergärten und des Angebotes von Ganztagsschulen. Wir unterstützen damit auch die Forderungen unserer Bundestagsabgeordneten für diesen Bereich. Die Einführung von Gutscheinen für Kinder von Hartz-IV-Empfängern ist als Almosen im Sinne der altrömischen Lehre zu bewerten, frei nach dem Motto: Gebt dem Volk Brot und Spiele. Es erhöht auch in keiner Weise die ungleichen Bildungschancen. Auch eine Erweiterung dieses Angebots auf die bisher nicht berücksichtigten Familien von Geringverdienern, sog. Aufstockern (ein wirklich schlimmes Wort), reicht nicht aus. Vielmehr sind für diese Betroffenen endlich Mindestlöhne einzuführen, die solche Transferleistungen entbehrlich machen würden. Von der Regierung geplante 700 Millionen Euro für Kinder sind im Verhältnis zum Wahlgeschenk für Hoteliers von über 1 Milliarde und unzähligen Milliarden für die Atomstromkonzerne eine Schande!

Es ist Aufgabe der Sozialdemokratie diese Ungerechtigkeiten zu beseitigen.

Mit dieser Aussage komme ich automatisch zum derzeitigen Bild unserer Partei in der Öffentlichkeit. Wir müssen schmerzhaft feststellen, dass die traditionellen Werte unserer Partei von der Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr gefragt sind und von einigen Verantwortungsträgern vielleicht auch nicht gelebt werden. Kurz ausgedrückt: Uns geht es gut, die soziale Frage bewegt nicht mehr die Massen oder sie sind enttäuscht von dem, was die Sozialdemokraten im letzten Jahrzehnt gemacht haben. Ich habe mir in diesem Jahr einmal die Frage gestellt, wer der SD mehr geschadet hat, Thilo Sarrazin oder Gerhard Schröder. Fakt ist, dass in der Zeit von Schröder sich die Zahl der Mitglieder auf fast die Hälfte reduziert hat. Nach dem Auftritt von Sarrazin sind keine Austritte zu verzeichnen, nur er muss mit einem Ausschluss aus der Partei rechnen. Ich teile nicht alle Aussagen und Ansichten von Sarrazin aber auch nicht alle politischen Entscheidungen von Schröder. Gleichwohl haben beide viele Dinge richtig ausgedrückt bzw. entschieden. Das ist für unsere breit aufgestellte und in Teilen streitbare Partei mal zum Nach- oder Vorteil. Letztlich ist es aber diese Vielfalt, die unsere Partei auszeichnet.

Insofern glaube ich weiterhin an die Sozialdemokratie, die noch immer in unserer pluralistischen Gesellschaft die Mitte besetzt und damit für soziale Gerechtigkeit zum Wohle aller BürgerInnen zu sorgen hat. Dazu gehört auch, Fehler der Vergangenheit zu korrigieren und sich immer wieder am Notwendigen im Lichte des Wandels zu orientieren. Das ist für den Kommunalwahlkampf im nächsten Jahr zu beherzigen.

Orientieren sollten sich auch unsere Mitglieder an den Veränderungen in der Gesellschaft. Und damit komme ich zu einem Thema, dass mich in diesem Jahr bewegt hat, als ich mit der Aktion um die Beitragsgerechtigkeit oder –solidarität konfrontiert wurde. Nun kann man über den „Teuro“ denken wie man will. Eines steht aber fest: Eine Mitgliedschaft von 2,50 € im Monat ist nicht mehr machbar. Allein die Verwaltung der Mitglieder und die Aufwendungen für die monatliche Ausgabe des Vorwärts sind damit nicht mehr zu finanzieren. So war ich sehr unangenehm berührt und erschrocken, als ich die Mitgliederliste mit den Beitragszahlungen der einzelnen Mitglieder in den Händen hielte. Nach meiner Auffassung gehört eine angemessene Beitragszahlung zur Solidargemeinschaft. Ich orientiere mich dabei an der „Glaubensfrage“, die für eine Mitgliedschaft in einer Partei, Gewerkschaft oder auch Kirche elementar ist. Der Beitrag bei Gewerkschaften und Kirche liegt bei ca. 1 % des Lohnes/Gehaltes. Der eine geht vom Brutto der andere vom Netto aus. Es wäre schön, wenn jedes Mitglied diesen Betrag für die Partei aufwenden könnte und bitte diejenigen von Euch, die bisher sehr zurückhaltend sind, ihren Betrag anzupassen. Bedenkt bitte, dass Ihr 50 % über die Steuern zurück bekommt. Unter 5 € sollte auf keinen Fall der Beitrag liegen, es sei denn, es liegt eine Bedürftigkeit vor.

Abschließend möchte ich Euch über die Jahreswende eine Zeit der Muße empfehlen, denn Auszeiten oder Momente des Nichtstuns fördern nicht nur die Regeneration und stärken das Gedächtnis, sondern sie sind geradezu die Voraussetzung für Einfallsreichtum und Kreativität, vor allem aber für das seelische Gleichgewicht.

Ein frohes Fest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr wünscht Euch

Erhard Klein