Gemeinsam mit Matthias Miersch (MdB) appelliere ich, Claudia Schüßler (MdL), an die Deutsche Bahn und vor allem an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr offen auf die beteiligten Kommunen und Betroffenen zuzugehen.

Ausbau statt Neubau

Gemeinsam mit Matthias Miersch (MdB) appelliere ich, Claudia Schüßler (MdL), an die Deutsche Bahn und vor allem an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr offen auf die beteiligten Kommunen und Betroffenen zuzugehen.

Miersch hierzu: „Es ist fatal, dass die Deutsche Bahn offenbar auf Weisung des Bundesverkehrsministeriums die Fahrzeit von 31 Minuten zwischen Hannover und Bielefeld als starren Wert festgelegt hat, während noch zu Beginn des Jahres von einer Fahrzeit von, bis zu 31 Minuten' gesprochen worden ist. Das hat den Eindruck geschaffen, dass durch entsprechende Vorgaben Trassenalternativen von Vornherein ausgeschlossen werden sollten, ohne eine ausreichende Abwägung darlegen zu müssen“.„Bei großen Infrastrukturmaßnahmen müssen stets wichtige Gesichtspunkte, wie Wirtschaftlichkeit, Klimaschutz, Umweltbelange und Schnelligkeit sorgfältig abgewogen werden können. Akzeptanz für entsprechende Infrastrukturmaßnahmen wird man nur erreichen können, wenn man entsprechende Kriterien vorher klar benennt und sie dann transparent im Verfahren von Anfang an miteinander abwägt“, so Schüßler. Angesicht der Festlegung der beiden SPD-Landesgruppen (NRW u. Niedersachsen/Bremen) für den Ausbau der Strecke und gegen einen Neubau, wird hier insgesamt mit einer neuen Dynamik der Festlegung Rahmenbedingungen gerechnet. Wir als SPD fordern, dass Bahntrassen gebaut werden, die den modernen Anforderungen gerecht werden, schnell zu mehr Klimaschutz führen und die Belange der Menschen in den entsprechenden Regionen berücksichtigen. Gerade deshalb braucht es eine intensive Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern, sonst gefährdet dies das Vertrauen in Beteiligungsprojekte und in den zukünftigen Infrastrukturausbau.

www.claudiaschuessler.de